Werder (Havel), 01.11.2024 – Die Bismarckhöhe hat einen der schönsten Säle in der ganzen Region. Er ist von solchem Glanz, dass auch die AfD sich gern darin sonnt. Spätestens nach der Septemberveranstaltung aber gärte in Werder die Frage, warum die Stadt als Eigentümerin das überhaupt ermöglicht. Eine Stellungnahme zur Haltung in dieser Sache kam am 14. Oktober von der Bürgermeisterin persönlich. 

„Eine Ungleichbehandlung ist der öffentlichen Hand untersagt, dazu wird auf die jüngsten Stellungnahmen des Ministeriums des Innern (MIK) und der Kommunalaufsicht des Landkreises Potsdam-Mittelmark gegenüber der Gemeinde Michendorf verwiesen. Dort wurde ein Beschluss gefasst, mit dem einzelnen Parteien der Zugang zu kommunalen Räumen versagt werden sollte. Es wurde festgestellt, dass damit gegen das Gleichheitsgebot der Kommunalverfassung verstoßen wird.“
_{Bürgermeisterin Manuela Saß}

Nachzulesen ist dieses Statement in der Vorbemerkung zur Antwort auf die „Anfrage zur Auslastung der Bismarckhöhe“ der SPD-Fraktion Werder vom 16. September 2024. Ebenfalls in dieser Antwort zu finden ist die Angabe 1000 Euro. Sie steht für die Tagespauschale, die von Nutzer*innen für den Saal der Bismarckhöhe zu entrichten ist.

Den kompletten SPD-Fragenkatalog zur Bismarckhöhe samt allen Antworten der Bürgermeisterin finden Sie im Allris unter diesem Link. Falls der mal wieder nicht mehr funktioniert, gehen Sie über die Startseite und wählen Links oben im Menübereich „Anfragen“.

Weitere Beiträge zum Thema

„Es wäre eine Leichtigkeit von der Verwaltung gewesen, zu sagen: Ihr kommt hier nicht rein. Ich bedanke mich recht herzlich bei der Stadtverwaltung Werder, dass wir hier heute drin sind“: O-Ton von Marlon Deter auf der Septemberveranstaltung der AfD auf der Bismarckhöhe, notiert am 19. September für Pressesch(l)au 24/38.