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Polizeimeldung: Kind auf Berliner Straße vor Auto gelaufen

Werder (Havel), 19.05.2024 – Meldung der Polizeidirektion West vom 16. Mai 2024. Quelle: polizei.brandenburg.de.

Kind bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Ort: Werder (Havel), Berliner Straße Zeit: Donnerstag, 16.05.2024, 11:07 Uhr

Ein vierjähriges Kind ist am Vormittag bei einem Verkehrsunfall in Werder schwer verletzt worden. Nach bisherigem Stand der Erkenntnisse war das Kind unvermittelt auf die Berliner Straße gelaufen.

Ein 81-jähriger Autofahrer habe dann nicht mehr rechtzeitig bremsen können, um eine Kollision zu verhindern. Rettungskräfte brachten das Kind anschließend mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus. Auch ein Rettungshubschrauber kam zum Einsatz. Der Autofahrer blieb unverletzt. Die eingesetzten Polizeibeamten nahmen eine Unfallanzeige auf.

https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/kind-bei-verkehrsunfall-schwer-verletzt/4811656

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„Demokratie ist unantastbar“: Demo und Picknick am 23. Mai

Werder (Havel), 19.05.2024 – Die Kundgebung „Wir stehen zusammen“ am 18. Februar war ein gelungenes Fest aus Sicht derjenigen, die sich angesichts zunehmender rechter Umtriebe für den Erhalt der Demokratie in Deutschland einsetzen. Organisiert worden war es vom Aktionsbündnis Weltoffenes Werder.

Für den 23. Mai lädt die Initiative nun erneut ein, für demokratische Grundwerte gemeinsam auf die Straße zu gehen. Anlass ist der 75. Geburtstag des Grundgesetzes. Lesen Sie mehr in der Pressemitteilung des Aktionsbündnisses vom 16. Mai 2024

Demokratie ist unantastbar

Aktionsbündnis Weltoffenes Werder ruft auf zur Aktion anlässlich 75 Jahre Grundgesetz

Das Aktionsbündnis Weltoffenes Werder ruft unter dem Motto „Demokratie ist unantastbar – Menschenrechte für alle“ zu einer Aktion am 23. Mai in Werder (Havel) auf. Anlass ist der 75. Jahrestag des Grundgesetzes.

Mit einer Demonstration und anschließendem Picknick will das Aktionsbündnis Weltoffenes Werder ein Zeichen zum Schutz von Demokratie und Menschenrechten und gegen die Bedrohungen durch den Rechtsextremismus setzen.

Dazu startet das Bündnis um 17 Uhr am Plantagenplatz mit einer Menschenkette, von dort geht es als Demonstrationszug auf die Altstadtinsel. Anschließend laden die Veranstalter dazu ein, bei einem Picknick auf der Wiese an der Regattastrecke über unsere Demokratie und das Grundgesetz ins Gespräch zu kommen. Die Teilnehmenden sind gebeten, dafür Speisen und Getränke mitzubringen.

„Die Errungenschaften für Demokratie und Menschen sind heute, 75 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes, in Gefahr. Rechtsextremisten hetzen gegen Geflüchtete und Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie setzen Falschmeldungen in die Welt, versuchen das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben und biedern sich Putins autoritärem Russland an. Darum wollen wir am Jahrestag des Grundgesetzes in Werder ein starkes Zeichen setzen für die Verteidigung der Demokratie und der Errungenschaften unseres Grundgesetzes.“

Marie Dinkgrefe, Aktionsbündnis Weltoffenes Werder

Die Aktion findet statt im Rahmen eines landesweiten Aktionstages, zu dem das Bündnis „Brandenburg zeigt Haltung“ und die Plattform „Wir machen´s wirklich – Ein solidarisches Brandenburg für alle“ aufrufen.

https://www.weltoffenes-
werder.de/aktuelles/demokratie-ist-unantastbar

Mehr zum Thema

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BMDV: Besser unterwegs in städtischen und ländlichen Räumen

Werder (Havel), 18.05.2024 – Werders Verkehrsraum ist begrenzt. Sinnvoll entlastet werden kann er, wenn nicht jede/r jeden Weg mit dem Auto zurücklegt. Ein gutes Mittel, um nicht jeden Meter mit dem Auto erledigen zu müssen, ist der ÖPNV. Ihn attraktiver zu machen, dafür zeigen die Parteien unterschiedliche Wege in Kommunalwahlprogrammen auf.

Rufbusse (gerade für die Ortsteile) wollen SPD und Grüne; das „ÖPNV-Netz insbesondere bezogen auf die Ortsteile ausweiten“ will Die Linke, den Takt verdichten schlagen zum Beispiel die Freien Wähler vor.

Welche Variante auch immer: Die digitale Plattformwelt wird dabei eine wichtige Rolle spielen. Digitale Verkehrssysteme wiederum werden jetzt vom Bundesverkehrsministerium gefördert. Und übrigens auch jene vom Landkreis für Werder schon länger angedachten Mobilitätsstationen, die in Leipzig seit Jahren funktionieren. Lesen Sie mehr in der Pressemitteilung des BMDV vom 6. Mai 2024. Bildquelle: BMDV.

Besser unterwegs in städtischen und ländlichen Räumen

BMDV fördert weitere nachhaltige kommunale Projekte

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) fördert mit rund 17,5 Millionen Euro weitere kommunale Projekte für nachhaltige Mobilität in städtischen und ländlichen Räumen.

Aus analog wird digital: Mit dem Programm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ (DkV)unterstützt das BMDV die Transformation der Mobilität.

„Kommunen können ihre bisherigen analogen Verkehrssysteme durch intelligente digitale Mobilitätslösungen ersetzen – und zwar datenbasiert, automatisiert und vernetzt. Wir unterstützen sie dabei und treiben die digitale Transformation vor Ort weiter voran. Es stehen Fördermittel bereit, um den Verkehr effizienter und attraktiver zu gestalten.“

Bundesverkehrsminister Volker Wissing

Zu den Mobiliätslösungen gehören digitale Fahrgastinformationen in Echtzeit, Erhebung und Nutzung von Daten, anbieterübergreifende Mobilitätsplattformen, App-Lösungen für On-Demand-Dienste, oder Verkehrsmanagementsysteme.

Das Programm hat in 2024 erstmals zwei Förderlinien – für urbane und ländliche Räume. Ein neuer Förderaufruf i.H.v. zunächst 14,5 Mio. € startet am 6. Mai. Eine Bewerbung per kurzer Skizze ist bis zum 17. Juni 2024 möglich.

Weitere Informationen: bmdv.bund.de/dkv

Nachhaltig unterwegs auf ersten und letzten Meilen: Mit der in 2023 gestarteten Förderung wird die Errichtung und Ausbau von Mobilitätsstationen in kleineren und mittleren Gemeinden strukturschwacher Regionen gemäß Fördergebietskulisse der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) unterstützt. Die Mobilitätsangebote stärken die Inter- und Multimodalität. Ein zweiter Förderaufruf i.H.v. 3 Mio. € startet am 6. Mai 2024. Eine Bewerbung per kurzer Skizze ist bis zum 17. Juni 2024 möglich.

Weitere Informationen:

bmdv.bund.de/mobilitaetsstationen

https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2024/028-wissing-digitalisierung-kommunaler-verkehrsprojekte.html

Es wird gebeten, von Spekulationen abzusehen: Pressesch(l)au Werder KW24/20

Werder (Havel), 16.05.2024 – Pressesch(l)au Werder, die Netzmeldungen der Woche zum Thema Blütenstadt. KW2024/20 unter anderem mit: Kino, einem pausierenden Banditen am Bahnhof, dem Grundgesetz, Wassermangel, Schnittblumen, Schrott für Fasching und Grünflächen, wahlweise ratzekahl oder ideologisch ökologisch.

Im Bild: Wahlplakat Freie Wähler Werder. Hintergrund: Die FWW haben derzeit laut Allris zwei Verordnete im Stadtparlament. Beide sind gleichzeitig Ortsvorsteher ihrer Ortsteile Glindow und Phöben. Mitten in der Wahlperiode gab es in Glindow einen Ortsvorsteher-Wechsel von Sigmar Wilhelm zu Fred Witschel. Im Plakatwahlkampf bauen die Freien Wähler auf das Motto „Zuversicht“, die Farbe orange und auch ein Wortspiel mit der Floskel „Grüne raus“. In von mir besuchten Ausschüssen durchaus kritisch aufgefallen, statt mit scharfem Schwert aber eher dem leichten Florett. Im Kommunalwahlprogramm fordern die FWW unter anderem Bürgerzentren für Glindow und Phöben als „Herzstück einer starken und lebendigen Gemeinschaft“. Zum Wahl-Programm geht hier.

Pressesch(l)au Werder KW2024/20

Klima-Initiative scheitert mit Bürgerbegehren Klimaschutz: 1000 Stimmen für ein kommunales Klimakonzept seien eingereicht worden, damit aber die nötige Zahl von 2200 verfehlt, berichtet am 15. Mai die MAZ.

Dank an die Stadtverordneten und für teils harte Diskussionen: SVV-Vorsitzende Annette Gottschalk und Bürgermeisterin Manuela Saß blickten nach Sigmar Wilhelms Eintrag ins Goldene Buch auf die Wahlperiode 2019 bis 24 zurück; gemeinsame Rede im Worlaut zu finden auf werder-havel.de.

Radfahrer mit Alkohol auf Eisenbahnstraße gestürzt: „In der Nacht zu Freitag (nach Himmelfahrt) stürzte ein Fahrradfahrer offenbar alleinbeteiligt und zog sich dabei leichte Verletzungen zu. Der Mann machte einen stark alkoholisierten Eindruck. Der 41-Jährige verweigerte einen Atemalkoholtest“, schreibt am 10. Mai die Polizei.

Guter Konsum: Einen eignen Laden eröffnet wohl demnächst der Biohof Phöben.

Wasserknappheit in Brandenburger Seen: Ein NaBu- Report zeige, dass neben der globalen Erwärmung auch der Wasserverbrauch in der Landwirtschaft, der Braunkohletagebau und der sinkende Grundwasserspiegel verantwortlich seien; sich angesichts dieses NaBu-Berichtes die Lage am Plessower See angesehen hat Reporterin Juliane Gunser vom Abendmagazin Brandenburg aktuell.

Das Leben ist zu kurz für einen mittelmäßigen Fernsehabend: Ab jetzt im alten Ka(u)ffeehaus jeden Mittwoch Open Stage, meldet via Facebook das Kaffeekontor.

Concert for scala: Freiluftbenefiz fürs Kino am 15. Juni mit Gegrilltem, Lagerfeuer und handgemachter Musik, vermerkt der Freundeskreis.

„Der Berliner Regisseurin Annekatrin Hendel ist es gelungen, tief in den ‚Maschinenraum‘ des 1. FC Union Berlins vorzudringen“: Der Film „Union, die besten aller Tage“ läuft am 21. Mai im Scala.

El bandito: Derzeit aus betrieblichen Gründen geschlossen, steht auf dem Aushang.

rbb Gartenzeit: War im Juni 2023 im Schnittblumengarten von Sonja und Jim; jetzt entdeckt in der ARD Mediathek.

Wahlhelfer*innen: Sucht weiter die Stadt für die Kommunalwahl am 9. Juni, auch über Insta.

Willkommen sind Sympathisanten und Sympathisantinnen sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger: Zur öffentlichen Mitgliederversammlung lädt am 21. Mai ins Bürgerzentrum Kemnitz Die Linke.

Schützenpark Glindow: 100 Jahre Schützenverein werden gefeiert mit Bogenschießen, Luftgewehr, Pfadfindereien und Tanz am 25. Mai, erzählt die Facebookgruppe Blütenstadt.

75 Jahre Grundgesetz: Auf Demo und Picknick anlässlich Grundis Geburtstag am 23. Mai auf dem Plantagenplatz verweisen via Insta Werders Grüne.

„Es fehlt der Stadt bis jetzt an einer sinnvollen, intelligenten und zukunftsfähigen Verkehrsplanung, die alle Verkehre gleichermaßen berücksichtigt“: Aus dem Kommunalwahlprogramm der Freien Wähler Werder.

Töplitz, 1. Juni: Schrott sammeln für den Karnevalsverein.

„Der Werderaner FC und die gesamte Fußballfamilie trauern um Hendrik G.“: Geschockt und tief bewegt gelte Anteilnahme in diesen schweren Stunden besonders seiner Familie, meldet am 11. Mai die Facebookgruppe Blütenstadt.

Bahnunfall: Zur Meldung der Polizei geht es hier.

Junger Mann an Bahnübergang getötet, RE1-Zug evakuiert: Meldet am 13. Mai die MAZ.

Werder in der Tagesschau: Fußgänger stirbt bei Unfall mit Regionalzug; Meldung vom 11. Mai.

Dritter Kemnitzer Lilienthal-Lauf: Am 26. Mai ab 13 Uhr im Rittmeister-Park, verkündet via Facebook der Kemnitzer Kultur- und Sportverein.

Wir streiten für bezahlbare Mieten: Eine Mietpreisbremse für Werder schrieben in ihr Kommunalwahlprogramm die Stadtmitgestalter.

„Ärgert Ihr Euch auch immer, wenn Grünflächen viel zu oft ratzekahl gemäht werden?“: Videoerläuterung zu Kapitel zwei (Naturschutz) des Kommunalwahlprogrammes der Grünen auf Insta.

„Unter dem Deckmantel der Ökologie wurden in der Vergangenheit die Pflege von Grünanlagen und die Zugänglichkeit zu Ufern eingeschränkt. Dies wollen wir ändern und treten für ein gepflegtes Stadtbild ein, auch wenn hierfür Wiesen gemäht, Uferzugänge freigeschnitten werden und Energiekosten in Kauf genommen werden müssen“: Auszug zum Thema „Grünflächen“ aus dem Kommunalwahlprogramm der Werderaner FDP.

Kurz und Knackig: Ihren Wahlkampfflyer für die Kommunalwahl haben auf Insta gepostet die Freien Wähler.

Baumblüte 2010: Weiteres Video von Herrn St. zur jüngeren Werderaner Geschichte in der Facebookgruppe Blütenstadt.

„Wir sehen es sehr kritisch, dass es lediglich sechs Parkplätze in der Nähe der Sparkasse vor der Kesselgrundstraße geben soll“: Auszug aus SVV-Rede von Fred Witschel vom 14. Dezember 2023 zum Ausbau der Eisenbahnstraße, in Gänze zu finden auf freie-waehler-werder.de.

Strandbad Werder, Badestellen Phöben und Insel, Grellebucht Petzow: „Die schönsten Badestellen in Kleinmachnow, Beelitz und Werder“ hat sich ausgeguckt Jens Steglich für die MAZ.

„Die drei schönsten Anwesen“: Sind derweil gesucht bis 14. Juni in Glindow.

Nächster Halt Wassersportfachgeschäft Krüger & Till: Seit 14. Mai zu sehen im Werbefernsehen der Messe Boot und Fun.

„Du schaffst es am 9. Juni nicht ins Wahllokal?“: Eine Bedienungsanleitung in Sachen Briefwahl hat für Insta gebaut die Stadtverordnete Anika Lorentz.

Ob blühende Stauden, robustes Gemüse oder duftende Sommerblumen, hier wird man fündig: Am 18. Mai ist von 12 bis 17 Uhr Petzower Pflanzenmarkt.

Abspann

„Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig“: Seit 75 Jahren Absatz zwei des Artikel 21 im deutschen Grundgesetz.

„Über Tourismus freuen sich alle, machst Du viel Geld. Nach kurzer Zeit hast Du das aber nicht mehr im Griff. Wenn dann genau das passiert, dass die Menschen, die da gewohnt und gearbeitet haben, da nicht mehr wohnen können, dann ist das ein Problem“: Oliver Kalkofe über in Ferienunterkünfte umgewandelte Wohnungen, AirBnB und damit das auch in Werder anklopfende Thema Übertourismus in der aktuellen Ausgabe des Boomerboy-Podcasts „Kalk und Welk“ (ab 39’40“).

Einweihung der Infotafeln am Mittwoch an der Dorfkirche Phöben_Foto_Stadt Werder (Havel) hkx

Rathaus: Infotafeln in Phöben erinnern an Dorfgeschichte

Werder (Havel), 15.05.2024 – Auf sieben Informationstafeln in Phöben wird jetzt an wichtige Orte und Gebäude der Dorfgeschichte erinnert. Lesen Sie mehr in der Presseinfo des Rathauses vom 9. Mai 2024. Bild: Stadt Werder, Presse hkx.

Infotafeln erinnern an Dorfgeschichte

Die Tafeln stehen an der Dorfkirche, der Alten Schmiede, der Alten Schule, dem Wiesengut und dem Neubauernhaus in der Bundschuhstraße, die alle Baudenkmäler sind.

Weitere Schilder wurden an der Alten Fähre und auf dem Dorfplatz aufgestellt. Bürgermeisterin Manuela Saß und Ortsvorsteher Carsten Mendling gaben die Tafeln bei einem Ortstermin an der Kirche mit weiteren Akteuren am Mittwochnachmittag symbolisch frei.

„Es ist spannend zu erfahren, in welcher Weise Gebäude und Orte mit der über 700-jährigen Geschichte von Phöben verwoben sind.“

Manuela sass, Bürgermeisterin werder

So ist beispielsweise zu erfahren, dass das Landgut Wiesenhof in seinem Ursprung einmal eine Ziegelei gewesen war, dass die Dorfkirche auf „allerhöchsten Spezialbefehl“ von König Friedrich II. errichtet wurde oder das 1947 erbaute Neubauernhaus auch ein Zeugnis der Bodenreform in der Sowjetischen Besatzungszone ist.

„Wir wollen unsere Ortsgeschichte nahbar machen – für Besucher aber zum Beispiel auch für die junge Generation.“

Carsten Mendling, Ortsvorsteher Phöben

Er erinnerte daran, dass den Anstoß für die Tafeln der Phöbener Kulturförderer Rolf Rehbein gegeben hatte, der im vorigen Jahr leider verstorben ist. Rolf Rehbeins Bekannte Dagmar Stehle setzte die Idee gemeinsam mit dem Phöbener Heimatverein sowie der Unterstützung durch die Werderaner GTW Gewächshaustechnik GmbH und dem Ortsbeirat um. Das örtliche Studio Mikalo übernahm die Gestaltung.

Unterstützt wurde das Projekt aus dem Ortsbudget, Sponsorenmitteln und vom Bauhof der Stadtverwaltung, der die Aufstellung übernahm.

https://www.werder-havel.de/politik-rathaus/aktuelles/neuigkeiten/jugend-familie/4347-„ortsgeschichte-nahbar-machen.html

Sigmar Wilhelm trägt sich ins Goldene Buch ein_Foto_Stadt Werder (Havel) hkx

Rathaus: Eintrag von Sigmar Wilhelm ins Goldene Buch der Blütenstadt

Werder (Havel), 14.05.2024 – Sigmar Wilhelm ist gebürtiger Thüringer und seit 1971 in Werder. Seit 8. Mai 2024 trägt ein Eintrag im Goldenen Buch der Blütenstadt seinen Namen. Lesen Sie mehr in der Rathausinfo vom 9. Mai 2024. Bild und Bildquelle: Stadt Werder/Havel, Presse.

Eintrag von Sigmar Wilhelm ins Goldene Buch

Der langjährige Stadtverordnete und Glindower Ortsvorsteher Sigmar Wilhelm hat sich am Mittwochabend in das Goldene Buch der Stadt Werder (Havel) eingetragen. Rund 30 Gäste waren bei der Veranstaltung dabei, darunter Werders Ehrenbürger Werner Große und Dr. Baldur Martin. Bürgermeisterin Manuela Saß würdigte Sigmar Wilhelm  für sein unermüdliches Engagement für das Glindower Orts- und Vereinsleben und für den Obstbau in der Region Werder.

„Als Sigmar Wilhelm im Juli 2023 sein Mandat als Stadtverordneter aus gesundheitlichen Gründen abgeben musste, da hat mich das auch persönlich sehr getroffen. Für mich ist Sigmar Wilhelm in der Stadtverordnetenversammlung und im Ortsbeirat mit seinen Erfahrungen ein besonders wichtiger Ansprechpartner für die Belange unseres größten Ortsteils gewesen“, so die Bürgermeisterin.

Sigmar Wilhelm sei bekannt für seine Sachlichkeit und Vernunft, seinen  Humor und seine Herzenswärme „und natürlich die unverkennbare Thüringer Tonart“.  In einem Dorf bei Erfurt aufgewachsen hatte Sigmar Wilhelm durch seine Eltern früh die Landwirtschaft kennengelernt. Seit 1971 lebt er in Glindow. Seit dreieinhalb Jahrzehnten ist er mit seiner ebenfalls im Ort engagierten Frau Brigitte Wilhelm verheiratet.

Sigmar Wilhelm war in den 1970er- und 80er-Jahren nach einem Gartenbaustudium in leitenden Funktionen von Glindower Genossenschaften tätig.  Manuela Saß hatte ihn  noch in seiner Zeit als GPG-Vorsitzender kennenlernen dürfen. „Die Recherchen in der Praxis für meine Diplomarbeit im Fachbereich LPG- und Bodenrecht haben mich 1988/89 in die GPG nach Glindow geführt. Und dass sich unsere Wege später dann in der Kommunalpolitik wieder kreuzen werden, hat wohl keiner von uns beiden damals geahnt.“

Nach der Wende leistete Sigmar Wilhelm  Aufbauarbeit bei der Werder Frucht Vermarktungsgesellschaft. Seit 1998 engagierte er sich mit seiner profunden Ortskenntnis ehrenamtlich in der Kommunalpolitik, zunächst in der Gemeindevertretung Glindow, dann nach der Eingliederung im Jahr 2001 in der Stadtverordnetenversammlung Werder (Havel) und im Ortsbeirat Glindow. Erste kommunalpolitische Erfahrungen hatte er bereits in der DDR gesammelt.

„Wo es schwierig wurde, da hat Sigmar Wilhelm Verantwortung übernommen, wo es Widerstände gegeben hat, hat er sie auf Augenhöhe, respektvoll im Umgang und mit guten Argumenten aufgelöst. Dafür wird er weithin geschätzt und anerkannt“, so die Bürgermeisterin. Den Eintrag ins Goldene Buch hatte die Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.

Musikalisch wurde die Veranstaltung durch den Leon Kutzleb begleitet, der 17-Jährige gilt als großes Akkordeontalent der Kreismusikschule. Sigmar Wilhelm ist selbst passionierter Akkordeonspieler und freute sich über den Auftritt.

https://www.werder-havel.de/politik-rathaus/aktuelles/neuigkeiten/politik-rathaus/4346-engagiert-für-sein-glindow.html

Beitrag über Sigmar Wilhelm bei wirsindwerder.de

https://wirsindwerder.de/mein-werder-55-sigmar-wilhelm

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Brandenburg: Innenminister zum Verfassungstreuecheck

Werder (Havel), 13.05.2024 – Zukünftige Staatsdiener in Brandenburg sollen auch daran gemessen werden, ob sie dem Staat auch wirklich dienen wollen. „Mit neuem Gesetz schützen wir unser Land besser vor Gegnern unserer Demokratie“ sagt Innenminister Stübgen zum jetzt vom Landtag beschlossenen Verfassungstreuecheck. Lesen Sie mehr in einer Presseinfo des Brandenburger Ministeriums des Innern und für Kommunales vom 26. April 2024.

Verfassungstreuecheck: Stübgen begrüßt Landtagsbeschluss

Innenminister Michael Stübgen hat die Verabschiedung des sogenannten Verfassungstreuechecks durch den brandenburgischen Landtag begrüßt. Das Parlament hatte den Gesetzentwurf mit den Stimmen der Regierungsfraktionen heute verabschiedet. Mit dem Gesetz wird das Berufsbeamtentum in Brandenburg besser vor Verfassungsgegnern geschützt.

„Mit dem heute beschlossenen Gesetz schützen wir unser Land besser vor Gegnern unserer Demokratie. In Zukunft wird es Verfassungsfeinden wesentlich schwerer fallen, unsere Kinder als Lehrerin oder Lehrer zu unterrichten, als Polizist zu arbeiten oder als Richterin oder Staatsanwalt über Schuld und Unschuld zu entscheiden. Dabei werden die Anforderungen für den Beruf des Beamten keineswegs verschärft, denn bereits jetzt sehen die einschlägigen Gesetze vor, dass Beamtenbewerber die Gewähr für die Verfassungstreue erfüllen müssen. Neu ist nur, dass jetzt die einstellenden Behörden in die Lage versetzt werden, durch die Regelanfrage beim Verfassungsschutz diese Voraussetzung effektiv zu überprüfen.“

Michael Stübgen, Innenminister land Brandenburg

Durch eine Änderung des Landesbeamtengesetzes werden die Einstellungsbehörden ermächtigt und verpflichtet, sich bei der Verfassungsschutzbehörde mittels einer sogenannten Regelanfrage zu erkundigen, ob Erkenntnisse vorliegen, die an der Gewähr für das Eintreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung zweifeln lassen.

Die Anfrage erfolgt nur für die Bewerber, die für eine Einstellung bereits ausgewählt wurden. Die Prüfung der Gewährleistung der Verfassungstreue ist also das letzte zu prüfende Kriterium vor der Einstellung bzw. Ernennung. Die Anfrage wird nicht vor der Anwärterausbildung durchgeführt, sondern erst, wenn die Verbeamtung auf Probe oder in Ausnahmefällen unmittelbar eine Berufung ins Lebenszeitverhältnis vorgesehen ist.

Dabei übermittelt die Verfassungsschutzbehörde nur solche Erkenntnisse, die ohne Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erhoben wurden. Über die Relevanz für das Einstellungsverfahren entscheidet die Einstellungsbehörde.

Für die Bestandsbeamten wird im Rahmen von Disziplinarverfahren eine Anfrage bei der Verfassungsschutzbehörde dann durchgeführt, wenn Handlungen begangen wurden, die den Verdacht einer Verletzung der Verfassungstreuepflicht rechtfertigen. Dazu wurden die im Landesdisziplinargesetz enthaltenen Verfahrensregelungen zur Durchführung des behördlichen Disziplinarverfahrens ergänzt.

Sämtliche Disziplinarmaßnahmen werden nun durch die zuständigen Behörden mittels Disziplinarverfügung ausgesprochen. Die Disziplinarklage im Landesdisziplinargesetz ist abgeschafft, mit Ausnahme der Richter und Staatsanwälte zur Sicherung der verfassungsrechtlich geschützten richterlichen Unabhängigkeit.

Auf diese Weise wird die Durchführung von Disziplinarverfahren wesentlich vereinfacht. Gleichzeitig stärkt das Gesetz die Verantwortung und die Personalhoheit der Dienstherren. Diese können nun schneller auf schwerwiegende Dienstpflichtverletzungen reagieren und selbst über die erforderlichen und angemessenen Konsequenzen entscheiden. Die Betroffenen können gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen und klagen. Die Neuregelungen sollen 2027 umfassend evaluiert werden.

https://mik.brandenburg.de/mik/de/start/service/presse/pressemitteilungen/detail-pm-und-meldungen/~26-04-2024-verfassungstreuecheck#

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Polizeimeldung Fähre Ketzin: Verletzte Passagierin nach Welle durch Motorboot

Werder (Havel), 12.05.2024 – Meldung der Polizeidirektion West vom 12. Mai 2024. Quelle: Dienstbereitschaft.

Motorrad auf Fähre umgekippt

Ort: Ketzin, Untere Havel Wasserstraße Zeit: Freitag, 10.05.2024, 13 Uhr

Während der Überfahrt der Ketziner Fähre näherte sich ein Motorboot mit zügiger Geschwindigkeit. Dem Motorbootfahrer gelang es rechtzeitig anzuhalten. Der durch die Geschwindigkeit des Sportbootes verursachte Wellenschlag ließ die Fähre stark aufschaukeln.

Dadurch kippte ein auf der Fähre befindliches Motorrad um und verletzte die Fahrerin leicht. Weiterhin entstand Sachschaden. Der Unfallverursacher entfernte sich vom Ort. Eine Strafanzeige wurde aufgenommen.

17. Mai, Comédie soleil: „Wohin steuert der Osten“ mit dem Ostbeauftragten des Bundes

Werder (Havel), 12.05.2024 – Nadine Linlienthal und Adam Wasiak vom Ortsverband der SPD laden am 17. Mai zu einem hochkarätig besetzten Diskussionsabend in die Comédie soleil.

Thema der Runde: „Wohin steuert der Osten? – Brandenburg zwischen Aufschwung und Rechtsruck im Wahljahr 2024“.

Auf dem Podium: Carsten Schneider (MdB, Ostbeauftragter der Bundesregierung), Jörg Müller (Leiter Verfassungsschutz des Landes Brandenburg) und Karoline Hugler (Schauspielerin, Comédie Soleil).

Moderation: Uwe Adler, (MdL, Mitglied im Innenausschuss des Brandenburger Landtags) und Nadine Lilienthal (Vorsitzende SPD Werder/Havel).

Der Ortsverband zu den Hintergründen: „Wirtschaftswachstum, Wissenschaftszentren und reichlich Zuzug: Brandenburg hat das Herz vieler erobert, zahlreiche Erfolgsgeschichten und viel zu bieten. Was bedeutet in diesem Frühjahr der Wahlkämpfe, über 30 Jahre nach der Wende, noch unsere ostdeutsche Vergangenheit? Was hat uns gestärkt, was hält uns zurück? Wie steht es um die Demokratie, das Vertrauen in den Staat, die Politik und um den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Was bringt uns weiter und was gefährdet unsere Zukunft? Und was bedeutet das Erstarken des Rechtsextremismus für unser Land? Wie wollen wir umgehen mit der zunehmenden Lautstärke derjenigen, die sich in ihren Äußerungen immer weiter vom Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entfernen?“

Beginn: 18.30 Uhr. Der Eintritt ist frei – um Anmeldung wird gebeten unter kontakt@spd-werder.de.

Rathaus: Doppeljubiläum der Feuerwehr Plötzin

Werder (Havel), 11.05.2024 – Im Jahr 2029 dürfte Plötzins Feuerwehr 100. Geburtstag haben. Das heißt für 2024: der 95. steht auf dem Plan. Gefeiert wird am 25. Mai. Lesen Sie mehr in der Rathausinfo vom 7. Mai 2024. Bildquelle: Stadt Werder, Presse.

Doppeljubiläum der Feuerwehr Plötzin

Die Freiwillige Feuerwehr Plötzin und die Jugendfeuerwehr Plötzin begehen am 25. Mai 2024 ein Doppeljubiläum: Gefeiert werden an diesem Tag 95 Jahre Freiwillige Feuerwehr. „Das heißt zusammenhalten und im Ehrenamt für den Nächsten bereitstehen“, so Madlen Belß, Stellvertretende Ortswehrführerin. „Außerdem liegt uns die Nachwuchsgewinnung sehr am Herzen und daher können wir bereits auf eine 25-jährige Jugendfeuerwehrarbeit zurückblicken.“

Anlässlich dieser Jahreszahlen werde am 25. Mai „ein Tag für unsere Mitmenschen und Dorfbewohner“ veranstaltet.  Gleichzeitig werden die Stadtmeisterschaften im „Löschangriff nass“ der Feuerwehren der Stadt Werder (Havel) ausgerichtet und parallel der Pokallauf ausgekämpft.

Um etwa 10 Uhr soll mit den Wettkämpfen der Kinder- und Jugendfeuerwehren begonnen werden. Gestartet wird in den Disziplinen Gruppenstaffette und Löschangriff. Anschließend erfolgt um zirka 12 Uhr die offizielle Eröffnung des Festes. Weiter geht es dann mit den Wettkämpfen der erwachsenen Kameraden im „Löschangriff nass“, wobei sowohl Männermannschaften als auch eine Frauenmannschaft antreten.

Es geht dann nicht nur um den Titel Stadtmeister 2024, sondern im zweiten Wertungslauf auch um den Titel Pokallaufsieger 2024. Mit einer Siegerehrung gegen 15 Uhr soll der Wettkampf beendet werden. Die Gäste sind dann eingeladen zu Kaffee und selbstgebackenem Kuchen. Ab 19 Uhr startet die Jubiläumsparty „Flammen Fete“ mit der Eventcrew.

Am ganzen Tag wird für das leibliche Wohl, Spaß, Spiel und musikalische Unterhaltung gesorgt. Als Highlight des Tages werden die Kinder der Jugendfeuerwehr eine Einsatzvorführung geben. Es wir eine Ausstellung historischer Feuerwehrfahrzeuge und der Feuerwehrchronik geben. Für alletechnikbegeisterten Besucher werden auch moderne Fahrzeuge der Feuerwehr Werder (Havel) vor Ort sein.

In der Einsatzabteilung kann die Plötziner Feuerwehr mit Baumblütenkönigin Theresa Tauchert sogar eine „Majestät“ vorweisen.

https://www.werder-havel.de/politik-rathaus/aktuelles/neuigkeiten/jugend-familie/4342-feuerwehr-plötzin-feiert-doppeljubiläum.html