Werder (Havel), 01.08.2023 – Der Mängelmelder Maerker ist ein wunderbares Instrument der Bürgerbeteiligung. Meine Erfahrung damit: Wo es ein berechtigtes Bürgeranliegen gibt, da wird seitens der Stadt auch gehandelt. Selbst, wenn es manchmal dauert.
Wie zum Beispiel beim Eintrag mit der Schranke vom 1. Juni. Auszug Maerker-Eingabe: „Durch die langen und häufigen Schließzeiten ist die Belastung der Atemluft für wartende Fussgänger und Radfahrer am Bahnübergang teils unerträglich. Von den Auswirkungen für Anwohner einmal abgesehen. Kaum jemand stellt bei den teilweise 15 Minuten langen Schliesszeiten seinen Motor ab. Ich bitte sie ein Schild ‚Motor aus‘ aufzustellen.“
Sechs Wochen später trug Mitte Juli dieser Maerker-Eintrag immer noch den Bearbeitungsstatus „gelb“. Grund genug für werderanderhavel.de, der Stadt eine Anfrage zu schicken, was aus dem Anliegen mit dem Schild geworden ist.
Die Antwort des Stadtsprechers kam am 31. Juli. Henry Klix dabei zum Fortschritt des Prüfvorganges mit dem Schranken-Schild: „Grundsätzlich lässt sich sagen, dass hier keine Regelungslücke besteht, da das Laufenlassen des Motors vor der Schranke bereits durch die Straßenverkehrsordnung verboten ist.“
Nachzulesen ist dies in der StVO, Paragraph 30, Absatz 1: „Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen.“
Keine Regelungslücke – was heißt das für das Schranken-Schild? Ein richtiges Nein ist das noch nicht. Die Antwort kann aber als Vorzeichen gelesen werden, dass aus dem gelben Signal neben dem Maerker-Eintrag („in Bearbeitung“) bald ein rotes („nicht umsetzbar“) werden könnte.
Eventuell also kein positiver Ausgang für eine Maerker-Eingabe in diesem Fall. Klix aber fügte seiner Stellungnahme hinzu: „Dennoch wird jede Maerker-Anfrage natürlich durch unsere Fachabteilungen geprüft.“ Eben ein wunderbares Instrument.