Werder (Havel), 26.12.2023 – Der Breitbandausbau im Landkreis geht nicht so voran, wie vom Landratsamt ursprünglich vorgesehen. In einer Pressemitteilung vom 29. November äußert sich die Behörde zu Hintergründen und weiterem Vorgehen.
Breitbandausbau im Landkreis – Drittes Quartal 2024 ist Zielsetzung für Fertigstellung
Die flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Internetanschlüssen ist ein wichtiger Standortfaktor und notwendig, um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in Potsdam-Mittelmark zu stärken. Schnelles Internet wird aber auch seit der Pandemie viel stärker für Homeoffice genutzt und ist deshalb ein wichtiges Kriterium bei der Wahl des Wohnortes. Mit dem Breitbandausbau wird derzeit eines der größten Infrastrukturprojekte im Landkreis Potsdam-Mittelmark vollzogen.
Ziel war es, den Breitbandausbau ab Vertragsabschluss am 12. September 2019 mit der Telekom Deutschland GmbH in 36 Monaten und somit bis 30. September 2022 fertigzustellen. Diese Frist konnte nicht gehalten werden.
Dafür gab es verschiedene Gründe. Mit dem Erhalt des Zuwendungsbescheides und dem Abschluss des Vertrages mit der Telekom wurden alle Grundstückseigentümer in den Ausbaugebieten kontaktiert. Dabei stellte man jedoch fest, dass viele Adressen, die die Förderkriterien erfüllen, nicht gemeldet wurden. Eine Tatsache, die zu der Entscheidung führte, diese nachträglich aufzunehmen.
Die Folge waren umfangreiche und zeitintensive Nachplanungen, die zur Erhöhung der Gesamtkosten für das Vorhaben und zur Verlängerung des Durchführungszeitraumes führten. Auch das vom Landkreis zur Verfügung gestellte Budget wurde angeglichen.
Der Vertrag musste um zwölf Monate bis zum 30. September 2023 verlängert werden.
Parallel zum Antragsverfahren wechselten vom Bund beauftragte Partner, was die Bearbeitungszeiten weiter verzögerte. Außerdem war der Auftragnehmer, die Deutsche Telekom AG, durch die Auswirkungen der Pandemie von Personalausfällen betroffen und auch die Erreichbarkeit verschiedener Projektpartner nur eingeschränkt möglich.
Darüber hinaus wirkten sich die Materialbeschaffung sowie der Fachkräftemangel bundesweit zeitlich verzögernd aus. Zudem berichtete die Telekom, dass sich das Einholen von Genehmigungen auf verschiedenen Ebenen sehr komplex und problematisch darstellte.
Schlussendlich wird nun die Fertigstellung des gesamten Ausbaugebietes in Potsdam-Mittelmark bis zum 3. Quartal 2024 avisiert.
Dazu kam der kurzfristige Weggang des Breitbandbeauftragten Karsten Gericke, der im Februar 2023 als Amtsdirektor in das Amt Ziesar wechselte. Die anfallenden Arbeiten konnten zunächst durch die Fachdienstleitung kompensiert werden. Eine Prüfung interner Prozesse ergab, dass die Aufgabe des Breitbandbeauftragten mit höheren Stellenanteilen ausgestattet werden muss. Dies wurde zeitnah umgesetzt.
Inzwischen ist die Stelle der Projektleitung mit Marion Muschert besetzt. Damit ist sichergestellt, dass die Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger in der Verwaltung eine kompetente Ansprechpartnerin haben und der Breitbandausbau mit hoher Priorität und in enger Abstimmung mit der Telekom im Landkreis vorangetrieben wird. Demnächst wird die weitere Planung veröffentlicht.
Vor dem dargestellten Hintergrund ist ersichtlich, dass die beim Breitbandausbau wesentlichen Probleme, die sich im Übrigen nicht nur in Potsdam-Mittelmark darstellen, nicht in erster Linie in der Hand des Landkreises liegen.
„Es ist für mich inakzeptabel, dass entgegen der Festsetzung im Fördermittelbescheid die Schulen immer noch nicht an das Gigabit-Netz angeschlossen sind.“
Marko Köhler, Landrat
Landrat Köhler und der Beigeordnete Dr. Christoph Löwer sind sich darüber einig, dass die Kreisverwaltung die Erledigung dieser Thematik mit Nachdruck einfordern wird.