Die Besucherplätze der SVV-Sitzung am Dienstag waren rappelvoll besetzt. Nach der Ablehnung des Antrages, Marlon Deter als stellvertretenden Vorsitzenden abzuwählen, war rund die Hälfte der Stühle jedoch schnell wieder leer.

Bernd Reiher, 01.10.2025, 09:46 Uhr

Insgesamt ging der öffentliche Teil der Sitzung bis 22 Uhr. Als Gründe, Deter nicht abzuwählen, wurden angeführt, dass er demokratisch gewählt sei, sich nichts habe zu schulden kommen lassen und nicht gegen Pflichten verstoßen habe. Außerdem die Frage, inwieweit eine Abwahl rechtssicher sei.

Weitere Erkenntnisse des Abends: die Sanierung der Regattastrecke ist abgeschlossen, den Stadtflohmarkt wird es wohl wieder geben, beim neuen Kreisverkehr am ehemaligen Netto wird eine farbliche Kennzeichnung (wohl in der Mitte) noch folgen. Ein Eröffnungstermin für die neue EHG-Aula steht noch nicht fest; eventuell erfolgt Inbetriebnahme von Klassenräumen und Aula auch getrennt. Abgelehnt wurde der Antrag auf Tempo 30 in der Damaschke-Straße. Eine der städtischen Begründungen dafür: keine rechtliche Grundlage. Angekündigt hingegen wurde eine Stadtverordneten-Anfrage zur Sache Friedrichshöhe.

In der Einwohnerfragestunde die kurze Ansprache einer Vertreterin der „Omas gegen rechts“. Sie erhielt kleinen Applaus und einen Zwischenruf „Volksverhetzung“ von der Besucherbank. Es folgte die Ansage, dass Beifall oder ähnliche Bekundungen in den Sitzungen nicht vorgesehen seien.

Ungewöhnlich hoch war der Anteil der persönlichen Erklärungen einiger Stadtverordneter am Dienstag. Im Kern ging es wohl um verbale Übergrifflichkeiten gegen eine Stadtverordnete in einer der vorangegangenen Sitzungen. Da ich diese nicht besuchen konnte, werde ich hier nicht näher darauf eingehen. Was ich aber gesehen habe: Die eingeräumte Chance, mit einer Entschuldigung in dieser Sache heilend zu wirken, verhallte unter der Decke des Schützenhaussaales ungenutzt.

Im Bericht der Bürgermeisterin ging es diesmal um kaum mehr, als Infos aus Pressemitteilungen, die in den letzten Wochen eh schon die Runde gemacht haben.

Fazit: Eine Sitzung mit einerseits hohem Rede- und Klärungsbedarf, andererseits aber dem gern genutzten Argument des Zeitdrucks und nicht wenigen Beiträgen, die mit dem Antrag „Debatte beenden“ eingehegt wurden. Insgesamt eine SVV, die bei Teilnehmenden aus verschiedensten Gründen wohl noch länger im Gedächtnis bleiben wird.