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Mehrheitspoker 3-Tage-BBF: Donnerstag letzte SVV 2023

Werder (Havel), 10.12.2023 – Am Donnerstag geht es in Werder noch einmal stadtpolitisch zur Sache. Dann steht die letzte Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2023 auf dem Plan.

Spannendstes Thema dürfte der in der Stadt heftig umstrittene, aber wegen Planungssicherheit dringend erwartete, Beschluss über die Gestaltung des Baumblütenfestes 2024 werden. Stichwort: 3-Tages-Variante oder traditioneller Zeitrahmen.

Interessanter Player im Mehrheitspoker dürfte die AfD werden. In zwei Ausschusssitzungen, die ich selber besucht habe, haben ihre Vertreter sich eigentlich pro Kurzvariante positioniert. 

Mittlerweile aber ist der Tagesordnung im Allris ein neues AfD-Schreiben beigefügt, in dem plötzlich auch die Blauen nach jenen konkreten Haushaltszahlen rufen, auf die SPD-Frau Anika Lorentz schon seit Wochen pocht.

AfD am 24. November an den Sitzungsdienst: „Auch die 3-Tage-Variante enthält entscheidende Risiken und es stellt sich die Frage, ob die Antwort auf das gescheiterte Konzept 2023 eine 3-Tage-Variante in 2024 sein kann.“

Fraktions-Chef Marlon Deter konkretisiert: „Es kann nicht sein, von den Stadtverordneten eine Entscheidung zu erwarten über unser Traditionsfest mit entsprechenden finanziellen Auswirkungen, ohne Daten des Haushaltes 2024. Wir tappen dabei völlig im Dunkeln.“

Die Zustimmung der AfD zur 3-Tages-Variante also vielleicht gar nicht mehr so sicher, wie geglaubt? Wenn es dazu käme, dürfte allerdings auch die geglaubte Mehrheit für die Kurzversion wanken. Falls die aber nicht zustandekommt, stünde Werder vor einem noch größeren Problem: In kürzester Zeit müsste dann ein langes Fest organisiert werden, das auf jeden Fall besser gelingen muss, als 2023, aber auf keinen wieder ein Millionen-Defizit einfahren darf.

Danke dafür, AfD. Verwunderlich ist nur, dass die Blauen von den jetzt geäußerten Zweifeln eigentlich auch schon im Oktober oder November hätten wissen können. Dann hätte Verwaltung gar nicht erst auf die 3-Tages-Version gebaut, sondern zwei Monate mehr von der knappen Planungszeit für die reguläre Variante gehabt.

Weitere Themen der SVV am 14. Dezember unter anderem:

Gestaltungssatzung Innenstadt, Bebauungspläne „Havel Frucht“/Glindow, Fontanstraße und „Strengfeld Seniorenpflege“, Ausbau Eisenbahnstraße sowie die Weiterführung des Kunst- und Kulturfonds.

Beginn: 18.30 Uhr. Ort: Schützenhaus. Hinweis: Die Sitzung ist öffentlich und ein Besuch immer ein lohnenswerter Einblick in den Maschinenraum der Stadtpolitik.

AfD-Schreiben vom 24. November

https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/___tmp/tmp/45081036/TtQwk6x6F6mPJ7IL8vFd9Xeyl5B7Gwm867QqGxFh/rWtvdAj/55-Anlagen/01/SchreibenderFraktionAfD-Baumbluete2024.pdf

Tagesordnung im Allris

https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/si010_e.asp

Keine Zahlen: Anika Lorentz am 28. Oktober bei werderanderhavel.de zur Idee 3-Tage-Baumblütenfest

Lesen Sie am Montag auf werderanderhavel.de: In der Blütenstadt leben und arbeiten weit mehr als 30 Kunst- und Kulturschaffende – das nächste Vernetzungstreffen Kultur darf offen sein für alle.