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Am 8. April im SoBiKuSO: Werders Haushalt 2024/25

Werder (Havel), 02.04.2024 – Am nächsten Montag, 8. April, kommt der städtische Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Ordnung (SoBiKuSO) zusammen. Einziges Thema auf der Tagesordnung: Der Doppelhaushalt Blütenstadt 2024 und 25.

Besucher*innen sind wie immer herzlich willkommen. Das PDF zum Doppelhaushalt ist im Ratsinformationssystem Allris hinterlegt.

Zwei interessante Sätze aus dem Haushalts-PDF

Stichwort Einnahmen: „Aus Steuern u.ä. Abgaben werden mit 45 Prozent (47 Prozent) die meisten Erträge erzielt. Die höchsten Steuererträge werden aus den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer mit 15,2 Mio. Euro (16,3 Mio. Euro) erwartet.“

Stichwort Produktbereich Kultur: „Für Feste und Veranstaltungen werden 601 T-Euro (501 T-Euro) bereitgestellt. Davon entfallen 500 T-Euro (400 T-Euro) auf Zuschüsse an die Veranstaltungsgesellschaft Werder (Havel) mbH.“

SoBiKuSO am 8. April. Zeit: 18.30 Uhr. Ort: Schützenhaus. 

Tagesordnung im Allris

https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/to010.asp?SILFDNR=2524

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WiLaToFi, SoBiKuSO & Co.: Anfang März Ausschusssitzungen

Werder (Havel), 03.03.2024 – In der ersten Märzwoche tagen drei der städtischen Ausschüsse. Hier ein auszugsweiser Blick in die Tagesordnungen. Hinweis: alle Sitzungen sind öffentlich, beginnen 18.30 Uhr im Schützenhaus, haben eine Einwohnerfragestunde und reservierte Sitzplätze für Besucherinnen und Besucher.

Dienstag, 5. März: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus und Finanzen

Themen unter anderem: Novelle Gesellschaftervertrag VGW, verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2024, Antrag Fraktion Grüne/Fehrenberg zur Errichtungsverpflichtung PV-Anlagen bei größeren Neubauten, Antrag Stadtmitgestalter/Krüger zur Überprüfung der angekündigten Mieterhöhung der HGW.

Mittwoch, 6. März: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt

Fortschreibung Flächennutzungsplan und Landschaftsplan, Bebauungsplan „Solarpark Derwitz“, Sachstand „Strengfeld, Seniorenpflege“, Anhörung Verkehrskonzept Brandenburger Straße und Potsdamer Straße.

Donnerstag, 7. März: Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Ordnung

Hier unter anderem auf der Tagesordnung: Antrag SPD bauliche Überprüfung Obdachlosenunterkunft, Sachstand Baumblütenfest, Antrag Grüne/Fehrenberg zum Sanierungs- und Erhaltungsfahrplan für Schulen, Auswertung Verpflegungsumfrage Schulen.

https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/si010_e.asp

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1. Februar: Sonder-SoBiKuSO Baumblütenfest

Werder (Havel), 26.01.2024 – Am 1. Februar findet im Schützenhaus eine weitere Sondersitzung des städtischen Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Ordnung statt. Einziges Thema: Das 145. Baumblütenfest. Die zugrunde liegende Planung ist mit Stand 24. Januar in einem sehr informativen PDF im städtischen Ratsinfo-System zusammengefasst. Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr. Für Anliegen und Fragen wird es wieder eine Einwohnerfragerunde geben.

https://ratsinfo-online.de/werder-havel-bi/to010.asp?SILFDNR=2506

„Frau Bürgermeisterin, lassen Sie mich bitte ausreden“: Kommentar SoBiKuSO, 10. Oktober 2023

Werder (Havel), 11.10.2023 – Ratssitzungen sind öffentlich. Ratssitzungen zu besuchen heißt, eine ungefähre Ahnung zu bekommen, wie der Hase in einer Stadt läuft. Wie benehmen sich die Regierenden? Wie bissig und themenfest zeigt sich die Opposition? Wie gehen beide miteinander um?

Ratssitzungen sind für alle da

Rund zehn Jahre dürfte es her sein, dass ich zum letzten Mal bei einer Ratssitzung in Werder war. In guter Erinnerung habe ich diese bis heute nicht: Merkwürdig der Ton zwischen Stadtführung und Verordneten, der mich damals den Saal vorzeitig verlassen ließ.

„Geht hin, das ist besser als Fernsehen“

Dementsprechend gespannt war ich, als Ingos ewiger Spruch am Dienstag mich dann doch wieder einmal in Richtung Schützenhaus kickte.

Was ich diesmal erlebte, war eine sachliche Diskussion: hart in der Sache, aber fair im Ton. Fast alle Fraktionsvertreter*innen mit guten Argumenten. Kein Versammlungsleiter mehr, bei dem man sich wundern muss, wie er öffentlich mit gewählten Bürgervertreter*innen umgeht.

Elefant im Raum war der Dissens, ob nun drei oder neun Tage BBF2024. Deutliches Grummeln auf den Besucherstühlen, als die Bürgermeisterin nach einer Empfehlung rief. Klares Kontra zu Saß von SPD-Frau Lorentz, dass ohne bestätigten Stadt-Haushalt oder Wissen um den VGW-Wirtschaftsplan solch schwerwiegende Vorfestlegung kaum möglich sei.

Dennoch schwebte auch an diesem Punkt ein Konsens im Saal: Es war das gemeinsame Ringen, das Baumblütenfest überhaupt wieder zum Klingen zu bringen.

Besonders schöner Anblick: Ein stark nachgefragtes Bürger*innen-Mikrofon. Kann am Thema liegen, war aber trotzdem überraschend für mich, da sonst vielen Sitzungs-Protokollen zu entnehmen ist: „Einwohnerfragerunde – Keine Meldung“. Ein Bürger pochte am Mikro zum Beispiel auf Planungssicherheit: „Wir produzieren das ganze Jahr und dann nur drei Tage Fest – sollen wir den Rest einfach wegkippen?“

Insofern: Ratssitzungen in Werder – scheinbar doch besser, als ihr Ruf? Besser als Fernsehen sowieso, weil gute TV-Diskussionen selten geworden sind. Wissen, wo der Hase läuft? Ich habe am Dienstag viel gelernt. Über die Blütenstadt, Kommunalpolitik und die Widersprüche in der sonst kaum lokal wahrzunehmenden Werderaner AfD. Mehr dazu und zu vielen anderen Netzfundstücken am Freitag in der Pressesch(l)au.