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Schlagring, Hasch und derbe Spitzen: Pressesch(l)au Werder KW24

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Werder (Havel), 15.06.2023 – Pressesch(l)au – die kleine Wochenschau der schönsten Links aus dem Netz von Blütropolis. Ausgabe KW24 unter anderem mit: Kabarett, Real-Satire, dem Saunasteg, Kryptonit-Verbot und der Frage „Wieviel ist eigentlich 100xBrandenburg?“. Im Bild: Ist das jetzt der Rückbau? Der Steg an der Eisenbahnbrücke im Foto vom 11. Juni 2023.

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Pressesch(l)au Werder KW24

Schönes Wortgefecht aus dem Ausschuss, das zeigt, dass die Tunnelverzögerung schon im Februar bekannt war: Herr Lehmann macht auf die Terminverschiebung des Baubeginns der Maßnahme Bahnunterführung aufmerksam. Keine Anmerkungen. Herr Große wundert sich, dass die Terminverschiebung um zwei Jahre keine Fragen aufwirft. Herr Altmann: „Es kann daran liegen, dass in der Vergangenheit alle Anfragen aus den Fraktionen auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen wurden.“ Gefunden im Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt vom 8. Februar 2023.

Bahnunterführung Werder: Derzeit aus ihrer Sicht „drängendste Fragen und wichtigste Antworten“ hat gesammelt und aufgeschrieben Frau Jensen für die MAZ.

Schleppender Zuspruch: Die Schranke nervt alle. Falsch aber lag, wer dachte, eine Unterschriftensammlung zur Beschleunigung von Gegenmaßnahmen müsste durch die Decke gehen. Gerade einmal von 17 auf 18 Prozent Beteiligung hat es in ihrer dritten Woche geschafft die CDU-Petition gegen weitere Verzögerung beim Tunnelbau.

Schrankenmotorenmief: „Motor an der Schranke aus“ ist eigentlich Gesetz. Weil das kaum jemand macht, gibt es eine Bürgeranfrage an die Stadt, ein Schild „Bitte Motor aus“ aufzustellen. Hoffnung, dass solch ein Hinweis kommen könnte, gibt der Status „gelb“ (in Bearbeitung/erstmal nicht abgelehnt) beim entsprechenden Eintrag im Maerker Werder.

Achtung! Einlass nur ohne Kryptonit: Die 78er-Version von „Superman“ läuft am Freitag, Samstag und Dienstag im Scala.

Kabarett Obelisk, Badminton-Turnier, Kirschköniginkrönung, Schlager von Claudia Gerlach: Vom 30. Juni bis zum 2. Juli ist 26. Kirsch- und Ziegelfest und das Programm steht auf glindow.de.

Wie entstehen eigentlich Ziegel?: Für die Reihe „100 Mal Brandenburg“ war Antenne Brandenburg bei der letzten von ehemals 30 regionalen Ziegeleien in Glindow.

Saunasteg im Bau: Zum „Foto der Woche“ hat er es immerhin schon geschafft, jetzt gibt es weitere Infos zu dieser zukünftigen Attraktion auch auf havel-therme.de.

Pflegedienst Töplitz vor Herausforderungen: Schwester Maike und Kolleg*innen sind jetzt Teil des Roten Kreuz.

Eltern werden, Eltern sein: Um Herausforderung und Freude des Elternseins geht es am 21. Juni in der Gesprächsreihe „Lebenszeiten“ der evangelischen Kirchgemeinde.

Zwei Kilo Marihuana und ein Schlagring: Um einen 32-jährigen aus Werder und seine Art, mit verbotenen Substanzen zu handeln, geht es am 20. Juni beim Amtsgericht.

Fahrradwerkstatt für Jugendliche versilbert: Beim Kinder- und Jugendumweltpreis des Landkreises hat einen 2. Platz belegt ein Projekt der Klimawerkstatt.

Lernen, ein schönes Landschaftsbild zu malen: Einen Tagesmalkurs „Sommer in Werder“ gibt es am 17. Juni ab 10 Uhr in der Blütenstadt-Filiale der Volkshochschule.

Ortsbeirat bittet zum Fest: Petzower Senioren sind eingeladen am 23. Juni ab 15 Uhr ins KiEZ Inselparadies zum Petzower Grillnachmittag.

Keltische Klänge bis Frühbarock: Zum Konzert mit dem Duo Bettina Hartl (Bandoneon) und Dariusz Błaszkiewicz (Violine) lädt am 24. Juni der Förderverein Dorfkirche Töplitz.

Selbstverteidigung mit Alltagsgegenständen: Auf einen Crash-Kurs am 25. Juni gestoßen sind die Kolleg*innen von wirsindwerder.de.

Klanghaus Werder: Schnupperstunden, Vorspiele und Kuchenbasar gibt es am 24 Juni ab 15 Uhr beim Kennenlerntag der Musikschule in der Damaschkestraße.

Schönes Wochenende, noch!

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Tourismus Brandenburg: „Erklärung von Werder“ und überarbeitete Strategie

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Werder (Havel), 14.06.2023 – Am 8. Juni war Werder die Kulisse für die Präsentation der überarbeiteten Tourismusstrategie des Landes. „Rassismus, Rechtsextremismus und Ausgrenzung schaden uns allen“ heißt es in der dabei ebenfalls vorgestellten „Erklärung von Werder“. Lesen Sie mehr in der Pressemitteilung der TMB Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH vom 8. Juni 2023.

Tourismusbranche mit Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz 

Erklärung von Werder – Tourismusbranche mit Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz 

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg und die TMB Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH haben heute in Werder (Havel) gemeinsam die neue Tourismusstrategie Brandenburg sowie die weiterentwickelte Tourismusmarke Brandenburg vorgestellt. Der Tag wurde auch genutzt, um die Haltung der Branche gegenüber Rassismus und Ausgrenzung klar zu machen.

„Die Tourismusstrategie und die weiterentwickelte Tourismusmarke sind wichtige Leitplanken für die Zukunft Branche. Daher war es uns wichtig, gerade heute die Haltung der Branche noch einmal ganz klar herauszustellen: Toleranz, Gastfreundschaft und Weltoffenheit machen das Wesen des Tourismus aus. Wir stellen uns gegen jede Form von Ausgrenzung, Intoleranz und Rassismus. So ist es auch in der Mission der Tourismusstrategie festgehalten“, sagte Dieter Hütte, Geschäftsführer der TMB Tourismus-Marketing Brandenburg.

Alfred Roos, Leiter der Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg/Bündnis für Brandenburg: „Wir freuen uns sehr, dass die Touristiker heute ihre freiwillige Verpflichtung bekräftigt haben, im Rahmen des Handlungskonzepts ‚Tolerantes Brandenburg‘ für eine starke und weltoffene Demokratie einzustehen. Das ist in diesen Zeiten ein wichtiges Signal und unterstreicht, dass Brandenburg ein weltoffener Gastgeber ist, unabhängig von Nationalität oder Herkunft. Dies gilt für die Menschen, die ihren Urlaub in Brandenburg verbringen, ebenso aber auch für diejenigen, die als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Touristik beschäftigt sind.“

Von teilnehmenden Touristiker*innen unterzeichnet: „Erklärung von Werder“

„Wir Touristikerinnen und Touristiker leben davon, dass Menschen aus aller Welt zu uns kommen. Auch deshalb wollen wir, dass all diese Menschen zu jeder Zeit gerne bei uns zu Gast sind. Vielfalt und Weltoffenheit machen den Tourismus in Brandenburg stark. Rassismus, Rechtsextremismus und Ausgrenzung dagegen schaden uns allen! Seit 25 Jahren ist das Handlungskonzept ,Tolerantes Brandenburg‘ das Leitbild der Landesregierung zur Förderung einer starken und lebendigen Demokratie. Wir als Tourismusbranche bekennen uns zu dessen Werten und stehen auch zukünftig aus tiefer Überzeugung als aktiver Kooperationspartner an der Seite des Tolerantes Bandenburg.“ 

Tourismusorganisationen Brandenburg sind Kooperationspartner des Toleranten Brandenburg

Neben der TMB Tourismus-Marketing Brandenburg gehören auch der Landestourismusmusverband Brandenburg, der DEHOGA Brandenburg, der Bundesverband der Campingwirtschaft Land Brandenburg, der Landesverband Brandenburg des Deutschen Jungendherbergswerkes, Interessensgemeinschaft ENERGIE-Route der Lausitzer Industriekultur sowie pro agro zu den insgesamt 46 Kooperationspartnern des Kooperationspartner-Netzwerkes des Toleranten Brandenburg. 

Die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg / Bündnis für Brandenburg“ in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg setzt das 1998 von der Landesregierung verabschiedete Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg – gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“ um. Sie setzt sich dauerhaft für eine demokratische Gesellschaft und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein. Seit 2005 kooperiert die Koordinierungsstelle hierfür auch mit Partnern aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft im Rahmen von gemeinsamen Projekten, um wichtige Zeichen für Solidarität, Hilfsbereitschaft und Offenheit im Land Brandenburg zu setzen. 

Im Bild: Dieter Hütte, Geschäftsführer der TMB Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH und Alfred Roos, Leiter der Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg/Bündnis für Brandenburg, unterzeichneten heute als Erste die Erklärung von Werder. Foto: Birgit Kunkel.

Weitere Informationen: 

www.tolerantes-brandenburg.de

www.tourismusnetzwerk-brandenburg.de

Zur Pressemitteilung bei TMB/reiseland-brandenburg.de

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15. Juni: Stadtverordnetenversammlung (SVV) Werder

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Werder (Havel), 13.06.2023 – Am Donnerstag tagt das Stadtparlament. Tagesordnungspunkte sind unter anderem: der Kassenkredit für die Veranstaltungsgesellschaft, das Bürgerbegehren Klimaschutz, das städtische Einzelhandelskonzept sowie verschiedene Anträge von CDU, Die Linke, Freie Wähler und B90/Grüne zur Zukunft der Bismarckhöhe.

Außerdem behandelt wird der Antrag zur Offenlegung von Kosten und Einzelheiten der Rechtsstreitigkeiten der Stadt Werder (Havel). Antragsteller hier: Stadtmitgestalter.

Beginn: 18.30 Uhr. Ort: Schützenhaus. Zur Tagesordnung geht es hier.

Polizeimeldung Caputh: Sportboot erfasst Fahrgastschiff „Sanssouci“

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Werder (Havel), 12.06.2023 – Meldung der Polizeidirektion West vom 11. Juni 2023.

Schiffsunfall unter Beteiligung eines Fahrgastschiffes

Ort: Untere-Havel-Wasserstraße, Potsdamer Havel, km 17,5 Zeit: Samstag, 10.06.2023, 11.10 Uhr

Ein Sportmotorboot und das Fahrgastschiff „Sanssouci“ befuhren die Potsdamer Havel zu Tal. Beim Einfahren in die Engstelle Höhe der Fähre Caputh (km 17,5) kam es zur Kollision der in gleicher Richtung fahrenden Beteiligten.

Der Sportbootführer erfasste mit der Backbordseite das bereits in die Engstelle eingefahrene Fahrgastschiff im hinteren Bereich der Steuerbordseite. Von den 274 Personen an Bord des Fahrgastschiffes wurde niemand verletzt.

An beiden Wasserfahrzeugen entstanden Sachschäden. Gegen den betroffenen Sportbootführer wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

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Foto der Woche: Deutsche Meisterschaften im Rudern in Werder

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Werder (Havel), 11.06.2023 – Spannende Wettkämpfe versprach der städtische Veranstaltungskalender für den 10. und 11. Juni auf der Regattastrecke in Werder. Grund: Am Wochenende waren Deutsche Rudermeisterschaften in der Blütenstadt. Mit den Sportler*innen war auf dem Wasser leicht ins Gespräch zu kommen. Lockere freundliche Wassersportfreund*innen aus allen Ecken Deutschlands waren mit neidtreibenden Oberarmpaketen ordentlich zu Gange. In diesem Falle vom Sonntag: aus Köln.

Forschungsprojekt SuBoLakes: Umweltverträgliche Freizeitschifffahrt

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Werder (Havel), 10.06.2023 – Privatyachten werden immer größer. Der Trend zum Wasserfahzeug mit Zweitwohnsitzcharakter setzt sich scheinbar ungebremst fort. Beides funktioniert nur mit einer mitwachsenden Infrastruktur.

Umweltverträgliche Freizeitschifffahrt ist das nicht. Wie die aussehen könnte, erforschen Wissenschaftler der Uni Konstanz seit Oktober 2021 und noch bis zum Juni 2024. Lesen Sie mehr in der Pressemitteilung der Uni vom 26. Oktober 2021.

Stichkanal Werder im Wandel: Naturidyll (2011), Hafenpromenade mit Yachthafen und Therme (2022). Fotos/Montage: Bernd Reiher, werderanderhavel.de
Stichkanal Werder im Wandel: Naturidyll (2011), Hafenpromenade mit Yachthafen und Therme (2022)

Freizeitschifffahrt auf dem Prüfstand

Deutschlandweites Forschungsprojekt am Limnologischen Institut der Universität Konstanz gestartet

Was im Winter der Skisport, ist im Sommer für viele Erholungssuchende der Wassersport. Beide gewinnen immer mehr Anhänger und beide erzeugen zunehmend Umweltprobleme. Am Limnologischen Institut der Universität Konstanz startete im Juli ein kooperatives Forschungsprojekt der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) mit einer Laufzeit von drei Jahren.

Das Vorhaben mit dem Kurztitel „SuBoLakes – Umweltverträgliche Freizeitschifffahrt auf Seen in Deutschland“ soll die ökologischen Folgen der motorisierten Freizeitschifffahrt in ausgewählten Wassersportrevieren der Seen Berlins, Brandenburgs, Bayerns und des internationalen Bodensees analysieren.

Mit dabei sind das Landesamt für Umwelt Brandenburg (LfU) sowie zahlreiche Partner aus dem Natur- und Gewässerschutz, der Unterwasserarchäologie und des Denkmalschutzes, der Sportbootverbände sowie der Tourismus- und Wassersportwirtschaft.

„Alle sollen mit ins Boot, denn wir wollen gemeinsam zukunftsfähige Lösungen erarbeiten“, betont Ralf Köhler (Landesamt für Umwelt Brandenburg), einer der Antragsteller. Seine Fachbehörde sieht die zunehmende Belastung gerade der nordostdeutschen Reviere kritisch.

Umwelt- und Naturschutzaspekte fänden, so Köhler, bisher keine hinreichende Berücksichtigung – leider auch nicht im „Masterplan Freizeitschifffahrt“, einer der jüngsten Initiativen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zum Wassertourismus.

Er verweist dabei auf die Europäische Wasserrahmenrichtlinie, die für alle Oberflächengewässer bis 2027 einen guten ökologischen Zustand fordert. Der Trend zu immer mehr und immer größeren und komfortableren Booten, zum Teil mit Zweitwohnungscharakter, führe auch zu einer intensiveren Inanspruchnahme der Ufer- und Flachwasserzonen durch Steganlagen, Häfen und Marinas sowie durch die landseitige Infrastruktur.

Das Projekt wird ökologisch fundierte Kriterien für „Nachhaltigkeit“ der Freizeitschifffahrt erarbeiten und daraus Handlungsrichtlinien ableiten.

Aber auch in anderen Revieren, z.B. am Bodensee, sind wichtige Forschungsergebnisse absehbar, etwa zur Wellenbelastung des Seeufers durch Fahrgastschiffe und Katamarane.

Der Umweltphysiker Prof. Dr. Frank Peeters vom Limnologischen Institut hat Verständnis für die Sorgen der Naturschützer und der Fischerei: „Wir haben in den letzten Jahren eine Vielzahl von Wellen- und Strömungsmessungen durchgeführt, die zeigen, dass Schiffswellen einen beträchtlichen Anteil der Gesamtwellenbelastung ausmachen und dabei zur Ufererosion beitragen können.“

Er und seine Mitarbeiter*innen wollen die Ausbreitung der Schiffswellen und deren Eigenschaften beim Einlaufen in die Uferzone modellieren. Diese Modellergebnisse sollen dazu genutzt werden, die Auswirkung der Schiffswellen auf die Uferzone besser abschätzen zu können. „Die Modellierung hilft uns, besonders betroffene Uferabschnitte auszuweisen.“

Renate Ebersbach, Projektpartnerin vom Landesamt für Denkmalpflege Baden-Württemberg, verweist auf die stein- und bronzezeitlichen Kulturschichtreste der „Pfahlbauten“ im Überlinger See, die seit Jahrzehnten einer deutlichen Erosion ausgesetzt sind.

Auch im Starnberger See ist die Erosion im ufernahen Flachwasserbereich ein Problem für den Erhalt des UNESCO-Welterbes „Prähistorische Pfahlbauten um die Alpen“, weiß Markus Gschwind vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege zu berichten.

Die Forscher*innen sind sich einig: Saubere Bootsmotoren, Elektroantriebe und der Verzicht auf giftige Schutzanstriche reichen nicht aus. Die Umweltprobleme der motorisierten Fahrgast- und Freizeitschifffahrt sind viel tiefgreifender und bedürfen zukünftig einer vorsorgenden Lenkung.

Nach drei Jahren Projektlaufzeit wollen sie eine Bilanz ziehen und geeignete Lösungsvorschläge machen. Zwischenzeitlich können sich Interessierte auf der Website des Projektes  www.subolakes.de über den Fortgang informieren.

Faktenübersicht:

  • Kooperatives Forschungsprojekt „SuBoLakes – Umweltverträgliche Freizeitschifffahrt auf Seen in Deutschland“ der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) im Juli 2021 am Limnologischen Institut der Universität Konstanz gestartet; Kooperationspartner: Landesamt für Umwelt Brandenburg
  • Projektziel: Gemeinsam mit verschiedenen Interessengruppen ökologisch fundierte Kriterien für „Nachhaltigkeit“ der Fahrgast- und Freizeitschifffahrt erarbeiten und daraus Handlungsrichtlinien ableiten
  • Forschungsvorhaben des Limnologischen Instituts: (i) Modellierung der Ausbreitung von Schiffswellen und deren Eigenschaften beim Einlaufen in die Uferzone zur besseren Einschätzung der Auswirkung der Schiffswellen auf die Uferzone sowie (ii) Analyse der Umweltfolgen durch den Flächenverbrauch von Stegen, Häfen und Marinas
  • Projektlaufzeit: 01. Juli 2021 bis 30. Juni 2024

Bildunterschrift: Motorisierter Wassersport ist ein Wachstumsmarkt, besonders in Nordostdeutschland: Auf internationalen Bootsmessen, hier 2019 in Werder (Havel), Brandenburg, präsentieren die Aussteller die neuesten Trends im Bootssport. Schneller, größer und komfortabler lautet die Devise. Bildnachweis: W. Ostendorp, Universität Konstanz

https://www.presseportal.de/pm/120521/5056366

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Landratsamt: Bürgergeld online erledigen

Werder Havel

Werder (Havel), 09.06.2023 – Die Digitalisierung bei Amtsanliegen schreitet in PM voran. Auch beim neuen Bürgergeld sind Anträge immer weniger nur mit einem Weg zum Amt und dem Ziehen einer Nummer verbunden. Neuerdings auch bei den sogenannten „einmaligen Leistungen“. Lesen Sie mehr in der Pressemitteilung des Landratsamtes vom 9. Juni 2023.

Bürgergeld – Antrag auf Einmalige Leistungen und Darlehen ab sofort auch online möglich

Das Angebot an Online-Anträgen im Jobcenter MAIA hat sich erweitert. So können Leistungsberechtigte des Jobcenters MAIA nicht nur den Bürgergeld-Erstantrag, den Weiterbewilligungsantrag und ihre Veränderungsmitteilung online stellen bzw. vornehmen, sondern ab sofort auch den Antrag auf Einmalige Leistungen und Darlehen bequem digital stellen.

Damit bietet das Jobcenter MAIA einen weiteren Teil des Bürgergeld-Antragsmanagements als Onlinedienst an. Bequem von Zuhause aus und ohne extra Gang zum Jobcenter können alle Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Potsdam-Mittelmark ab sofort ihren Antrag auf Einmalige Leistungen und Darlehen digital stellen.

Bernd Schade, Fachbereichsleiter Soziales: „Es freut mich, dass wir unser digitales Angebot für die Bürgerinnen und Bürger um ein weiteres Antragsformular ergänzen und damit Wege verkürzen und Barrieren abbauen konnten. Mit dieser Erweiterung erhoffen wir uns eine noch reibungslosere und effizientere Antragsabwicklung. Es ist bereits jetzt erkennbar, dass die Online-Angebote sich immer größerer Beliebtheit erfreuen.“

Die digitale Antragstellung ist ganz leicht. Zum entsprechenden Antragslink gelangen Sie über die Webseite des Landkreises Potsdam-Mittelmark www.potsdam-mittelmark.de. Damit können die Anträge direkt aufgerufen und ausgefüllt werden. Auch alle weiteren Online-Antragsformulare sind dort zu finden.

Ebenso wie bei den bisherigen digitalen Anträgen konzentriert sich das neue Onlineformular in sehr übersichtlicher Form und in einfacher Sprache auf das
www.potsdam-mittelmark.de.

Einmalige Leistungen und Darlehen können nur Personen beantragen, die bereits Bürgergeld beziehen. Einmalige Leistungen können zum Beispiel für die Beschaffung von Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt oder die Erstausstattung einer Wohnung beantragt werden. Ein Darlehen kann in besonderen Notlagen beantragt werden, wenn z.Bsp. eine Waschmaschine kaputt geht und keine Rücklagen für die Reparatur vorhanden sind.

Haben Sie Rückfragen zu den digitalen Antragsformularen? Dann melden Sie sich gern per E-Mail über Jobcenter-MAIA@potsdam-mittelmark.de oder telefonisch unter der Nummer 033841 91-800.

Populisten pampern mit Protest: Pressesch(l)au Werder KW23

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Werder (Havel), 08.06.2023 – Pressesch(l)au – die Schlager der Woche in Sachen Netzfundstücke Werder/Havel. Ausgabe KW23 unter anderem mit: Beifall von Populisten, dem späteren Tunnel, einer mäßig zündenden Petition, den Rudermeisterschaften, Vorgängen im Lehrerzimmer und der Ein-Millionen-Euro-Frage beim Baumblütenfest.

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Pressesch(l)au Werder KW23

Erst ab 2028: Aktuelle Informationen zum Tunnelprojekt und zur scheinbaren Verschiebung eines möglichen Baustarts hat die Stadt gesammelt für ihre Website werder-havel.de.

1576 Unterstützende am Donnerstag: 17 Prozent von 8700 waren am 8. Juni erreicht bei der Petition „Gegen Verzögerung des Tunnels“.

Schöne Brücke und wie weiter?: Zurückgemeldet nach acht Monaten Sendepause hat sich mit ihrer alten Thematik Radwegführung am Bahnhof auf ihrem Blog die Initiative verkehrswende-werder.de.

Klimabegehren: Über den Fahrplan zum Bürgerbegehren für ein Klimaschutzkonzept können die Initiatoren erzählen seit 3. Juni in der MAZ.

Klimaschutzkonzept: Findet die Stadt einen „unökonomischen Alleingang“, schrieb sie in einer Stellungnahme ebenfalls an die MAZ.

Baumblütenfest: 1,2 Millionen Euro sind zuzubuttern und die Frage, warum die Veranstalter nicht vorher mit genügend Geld ausgestattet worden sind, stellt sich in einem Kommentar Frau Kögler in der MAZ.

Unter den Stadtverordneten herrscht Unmut: Die Frage, ob das 1,2-Mio-Minus absehbar war, stellen sich und uns seit Donnerstag (ohne Bezahlschranke) die PNN.

Die stehen am Rand und klatschen: Wann versteht Ihr endlich deren Mechanismen? Über einen Gegenprotest hat die blaue Partei es geschafft, dass von ihrem Bürgerdialog schön fett zu lesen ist in der MAZ.

Behördenvorgangsinformationsbroschüre: Eine Brandschutzausschreibung am Gym und die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juni sind Themen des neuen Amtsblatt.

Gut und frisch von hier: Ab 10 ist am Sonnabend auf dem Strengfeld wieder Wochenmarkt.

Achtung auf der Regattastrecke: Ebenfalls ab 10 Uhr laufen hier die Deutschen Meisterschaften im Rudern.

Das Lehrerzimmer: „Die junge idealistische Lehrerin Carla Nowak gerät zwischen alle Fronten, als sie einem ihrer Schüler helfen möchte, der des Diebstahls beschuldigt wird.“ Donnerstag, Sonntag und Dienstag im Scala.

frutti dellìmprovvisazione: Ein Orgelkonzert mit Joachim Thoms gibt es am 18. Juni ab 15 Uhr in der Kulturschinkeldorfkirche Petzow.

Tag der Feuerwehr: Wird gefeiert am 17. Juni mit Zielspritzen, Ausstellung Feuerwehrtechnik und Musik vom „Inselsoundbollerwagen“ in Töplitz.

Todesschüsse am Petzower Haussee: An einen scheinbar bis heute nicht aufgeklärten Vorfall vor 80 Jahren erinnert eine neue Gedenktafel, erfahren wir auf Seite acht in der aktuellen Ausgabe der Heimatzeitung Werder Life.

Schönes Wochenende, noch.

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Polizeimeldung Werder: Der Tote in der Havel war der vermisste Karl W.

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Werder (Havel), 07.06.2023 – Meidung der Polizeidirektion West vom 7. Juni 2023.

Vermisster Karl W. tot aufgefunden

Der seit 7. März 2023 vermisste Karl W. ist tot. Der Leichnam des Werderaners wurde am 27. Mai 2023 in der Havel aufgefunden und konnte nun zweifelsfrei identifiziert werden. Hinweise auf eine Straftat liegen nicht vor.

Zur ursprünglichen Vermisstenmeldung

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Tempo 30: Bündnis Lebenswerte Städte bei Verkehrsminister Wissing

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Werder (Havel), 06.06.2023 – Leicht groteske Züge hatte das schon, wie CDU und FDP auf den sogenannten Tempo-30-Antrag der fünf Fraktionen reagiert haben. Viel beschäftigt hatten sie sich vorher scheinbar mit dem Thema nicht.

Ob sie das überhaupt noch müssen, steht allerdings in den Sternen. Denn: Im Antrag geht es schlicht um den Beitritt zum Bündnis „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. Das Ansinnen dieser Initiative: Den Städten selber zu überlassen, wo sie Tempo 30 anordnen wollen. Dafür wiederum müsste eine Gesetzesänderung her.

Bei einem Treffen von Vertretern des Bündnisses Lebenswerte Städte mit Bundesverkehrsminister Wissing (FDP) hatte dessen Begeisterung aber scheinbar Grenzen. Lesen Sie mehr in der Pressemitteilung der „Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ vom 5. Juni 2023.

Enttäuschender Verlauf des ersten Gesprächs mit Bundesverkehrsminister Wissing

Bundesminister Wissing hat sein Versprechen eingelöst und heute erstmals zum Gespräch mit Vertretern der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ geladen.

Im Fokus der Gespräche: die Anpassung des Straßenverkehrsrechts für mehr Handlungsfreiheit der Kommunen bei der Anordnung von Tempolimits innerorts. Der Bundesminister hat dabei ein ehrliches Interesse an der Motivation und an den Zielen der Initiative gezeigt. 

„Wir konnten noch einmal deutlich machen, dass es der Initiative nicht um die flächendeckende Einführung von Tempo 30 oder die Regelumkehr geht, sondern um eine größere Freiheit und praxisgerechte Grundlage bei der Anordnung“, so Christian Springfeld (FDP). Bürgermeister der Stadt Springe.

Über den weiteren Weg, den Umfang sowie die Ausgestaltung der notwendigen rechtlichen Anpassungen konnte jedoch keine Einigkeit erzielt werden.

„Das Gespräch mit dem Bundesminister war größtenteils ernüchternd“, kommentiert Thomas Dienberg (Grüne), Baubürgermeister der Stadt Leipzig und Sprecher der Initiative. „Am Prinzip, dass Tempolimits nur dann angeordnet werden können, wenn sie die Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs nicht maßgeblich einschränken, soll im Wesentlichen nicht gerüttelt werden. Allenfalls soll der Umfang möglicher Ausnahmetatbestände ausgeweitet werden. Damit sind wir von den Forderungen unserer Mitglieder und der Festschreibung im Koalitionsvertrag noch ein gutes Stück entfernt.“

Das Bundesverkehrsministerium vertritt hingegen die Auffassung, dass eine weitgehende Liberalisierung der innerstädtischen Geschwindigkeit zu verfassungsrechtliche Problemen führt. 

„Es ist deutlich geworden, dass der Weg zu einer sachgerechten Lösung im Sinne der Kommunen noch weit ist“, so Tim von Winning (parteilos), Ulms Bürgermeister für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt. „Die Initiative ist offen für weitere Gespräche mit dem Ministerium. Wir werden aber den öffentlichen Druck für eine wirksame Änderung des Straßenverkehrsrechts weiter erhöhen, so lange sich das Bundesministerium nicht ausreichend bewegt.“

Hintergrund

Vor zwei Jahren haben sieben Städte das Heft in die Hand genommen und mit einem Grundsatzpapier eingefordert, ihre Geschicke in Sachen Geschwindigkeit auf den Straßen ihrer Stadt selber in die Hand zu nehmen.

Das Grundsatzpapier wurde am 4. April 2022 an Bundesverkehrsminister Wissing übermittelt. Das Kernanliegen der Kommunen lautet, ihre Straßenräume lebenswert zu gestalten: sicher, gesund und mit viel Aufenthaltsqualität – so wie es auch die Festschreibung im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien vorsieht.

Mittlerweile haben sich nahezu 800 Städte, Gemeinden und Landkreise den Forderungen angeschlossen – im gesamten Bundesgebiet und über alle Parteigrenzen hinweg. In den vergangenen 5 Monaten konnte die Initiative ihre Mitgliederzahlen verdoppeln. In den Städten und Gemeinden der Initiative leben über 32 Millionen Menschen.

Bildbeschreibung: Für die Initiative haben (v.l.n.r.) Thomas Dienberg (Sprecher der Initiative und Leipzigs Baubürgermeister), Tim von Winning (Ulms Bürgermeister für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt) sowie Christian Springfeld, Bürgermeister der Stadt Springe am Deister am heutigen Gespräch teilgenommen. Die Delegation bildet dabei die unterschiedlichen Stadtgrößen und die Überparteilichkeit der Initiative ab.

Bild-Quelle: Burkhard Horn, Bündnis Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten. Mit freundlicher Genehmigung durch Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig.

Zur Initiative: https://www.lebenswerte-staedte.de/de/